SPD-Unterbezirk Eichstätt

Liebe Leserinnen und Leser!

Herzlich willkommen auf den Seiten der Homepage des SPD-Unterbezirks Eichstätt.

Die Informationen auf unserer Homepage sind nicht nur für die Mitglieder und Funktionäre der Sozialdemokratischen Partei gedacht. Wir freuen uns, über den Weg des Internets auch zu jedem anderen Kontakt zu finden.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Durchblättern und freuen uns auf Ihre Reaktion.
Ihr
Sven John

Gemeinderat / Kreisrat
Unterbezirksvorsitzender Landkreis Eichstätt

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher wertet den dramatischen Anstieg der Selbstanzeigen von Steuerbetrügern aus Bayern als gutes Zeichen: „Ganz offensichtlich hilft Angst vor Strafe bei der Bekenntnis zur Steuerehrlichkeit. Für mich sind diese steigenden Zahlen von Selbstanzeigen eindeutig auf den zunehmenden Druck durch die Daten-CDs zurückzuführen.

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Die energiepolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion und Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen kritisiert die heute vom bayerischen Kabinett gebilligten Abstandsregeln für Windkraftanlagen scharf. "Es ist ein typischer Seehofer, den Kommunen jetzt den schwarzen Peter zuzuschieben, nachdem er ein Jahr lang muntere Meinungsmache gegen Windenergie betrieben hat!", so Kohnen. Ausnahmen für das Gesetz, nach dem ein Windrad bis zu zwei Kilometer von einem Wohnort entfernt sein muss, seien unter diesen Umständen in einem Gemeinderat noch schwieriger durchzusetzen.

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SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher ging heute im Bayerischen Landtag in seiner Antwort auf die Regierungserklärung von Dr. Beate Merk zu Europa hart ins Gericht mit der Europapolitik der CSU-Staatsregierung.

In der Eurokrise, im Konflikt mit Russland, angesichts des wachsenden europäischen Rechtspopulismus und angesichts der ungezügelten Finanzmärkte zeige sich immer wieder: Die CSU habe keine Antworten auf die europapolitischen Fragen. Deshalb flüchte sie sich gerne in billigen Populismus.

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Die Bundesregierung hat heute ein Verordnung beschlossen, die das sogenannte „Public Viewing“ während der Fußball-Weltmeisterschaft unter freiem Himmel ermöglichen soll.

Dazu erklärt der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold, auch Parlamentarischer Staatssekretär im zuständigen Bau- und Umweltministerium: „Die Fußball-WM ist das größte Sportereignis und gerade das gemeinschaftliche Mitfiebern und Jubeln in Biergärten und auf Plätzen macht für uns bayerische Fußball-Fans den Reiz dieses Ereignisses aus. Deshalb hat das zuständige Bau- und Umweltministerium eine Public-Viewing-Verordnung auf den Weg gebracht, die auch den gemeinschaftlichen Fußballgenuss in den bayerischen Biergärten ermöglicht.“

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