Am gestrigen, dritten Tag, der Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare, habe ich als Mitglied des FEMM-Ausschuss an zwei …
SPD-Rechtsexperten: Nicht auf Generalbundesanwalt warten …
SPD-Rechtsexperte Schindler befürchtet vorsätzliche Fehlinformation des Untersuchungsausschusses des Landtags durch die Behörden …
Bildungspolitischer Sprecher Güll: Kultusministerium plant Sitzenbleiben im neuen Gewand - mit echter Wahlfreiheit hat das nichts zu tun …
Rechtsausschuss-Vorsitzender Schindler fordert mehr Stellen für die Justiz …
Energiepolitische Sprecherin Kohnen: Wirtschaftsministerin erzeugt mit Hü-Hott-Politik maximales Chaos …
SPD-Wohnungspolitiker: Dringender Bedarf an staatlichem Fonds, um den Kommunen Wohnungsrückkäufe zu ermöglichen …
Haushaltssprecher Volkmar Halbleib: Vollmundige Ankündigungen stimmen mit Realität nicht überein – Zu wenig Geld für Ganztagsschulen und …
Fraktionschef Rinderspacher: Anweisung an die Bundesanwaltschaft möglich …
Positive Bilanz der SPD-Klausurtagung von Berlin - SPD-Fraktionschef begrüßt Bewegung bei Schulreform …
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