SPD Prorgrammkonferenz Wie die SPD überzeugen will
Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl hat der SPD Unterbezirk Eichstätt eine Programmkonferenz mit den Themen Altersarmut, Rente, Bildung, Flüchtlinge und Wirtschaft absolviert. Eingangs berichtete Unterbezirksvorsitzender Sven John, dass es der SPD zu wenig gelinge, als Partei der kleinen Leute wahrgenommen zu werden. „Wir müssen mehr Lösungen anbieten und die Empfindungen der Bürger besser aufnehmen“, so der Vorsitzende. Für die aktuelle Bundespolitik sprach bei der Konferenz Claudia Tausend MdB, die auch Vorsitzende der Münchener SPD ist. Nach Tausends Einschätzung rückt nach der Berlinwahl Rot, Rot, Grün näher. Auch ist feststellbar, dass das SPD-Programm in der Koalition weitgehend abgearbeitet ist. Darüber hinaus müssen nach ihrer Ansicht die nötigen Lehren aus dem "Brexit" gezogen werden.
Die EU-Feindlichkeit muss in Europa wieder abgebaut werden. Diese besteht vor allem in Gebieten mit wegbrechender Industrie. Doch muss dabei nach Meinung der Abgeordneten klar sein, dass Deutschland auch die EU-Krisenländer stärken muss, um dorthin zu exportieren. Auch nach Aussage des Bundestagskandidaten Dr. Werner Widuckel hat die große Koalition keine Zukunft mehr. Für ihn muss die SPD in einer neuen Koalition vor allem dafür sorgen, dass in der Rentenversicherung versicherungsfremde Leistungen durch Steuern getragen werden müssen. Auch sollten künftig nach Meinung von Widuckel alle in die Rentenkasse einzahlen. Die Digitalisierung und Automatisierung bringen grundlegende Veränderungen für die Arbeitswelt. „Es ist unsere politische Aufgabe, dafür zu sorgen, dass hieraus eine gute Arbeit entwickelt wird“, so der Kandidat. Die anschließende mit vielen Wortmeldungen gespickte Diskussion drehte sich um Rente, Bildung, Frieden, Waffenexporte, CETA, TTIP, Europa und die Flüchtlingsentwicklung.